CRASH KURS 2.0: STARTING POINT

Von gooutsidewien / Juni 4, 2012 / Info / 3 Kommentare

Das Anliegen dieses Blogs und aller damit zusammenhängenden Unternehmungen betreffen nicht gesondert nur ein einzelnes Gesetz oder politisches Abkommen. Nein, vielmehr geht es darum, einen Prozess zu verdeutlichen, in dessen Verlauf wir uns seit einigen Jahren befinden und der zunehmend unser bürgerliches, vor allem aber aufgeklärtes Selbstverständnis berührt.

ACTA (dt: ‚Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen‘) ist hierbei nur jener Punkt, der uns nicht mehr länger bloß abwartend Zuhause sitzen ließ – denn in unseren Augen gibt das Gesamtpaket der sicherheitspolitischen Entwicklungen der letzten elf Jahre Anlass zur Sorge. Um die Brisanz des oben erwähnten Prozesses zu beschreiben und damit unser Aktivwerden verständlich zu machen, haben wir im Anschluss an diesen kurzen Einleitungstext eine grobe Linksammlung von Beiträgen aus vornehmlich populären Medien zusammengestellt, die sich mit den jeweiligen Themenkomplexen (anschaulich) auseinandersetzen. Aufgelistet sind einige Neuerungen, die unserer Ansicht nach alarmierende Maßstäbe setzen und unser Leben in den kommenden Jahren entscheidend wie nahezu unumkehrbar beeinträchtigen können.

Einer demokratischen Gesellschaft muss die Möglichkeit dazu gegeben werden, sich über angesprochene Entwicklungen und deren Tragweite bewusst zu werden. Eine mündige Gesellschaft hat ein Recht darauf, diesen Prozess grundlegend und öffentlich zu diskutieren. Erst dann lässt sich eine demokratische Kontrolle schaffen, die unser derzeitiges politisches System schließlich charakterisieren soll – denn nicht zuletzt sind die Kommenden unser aller Jahrzehnte und entscheidende Weichen dafür werden gerade jetzt gestellt.

Unter ‘info’ wurde zudem eine Chronik zusammengestellt, die einige der wichtigsten juristischen Etappen der letzten Jahre gesammelt festhalten und in Reihe bringen möchte. So soll der Zusammenhang und dadurch die Prozesshaftigkeit der gegenwärtigen Situation verdeutlicht werden. Der springende Punkt hierbei ist, die einzelnen Vorgänge a) in Verbindung miteinander zu sehen und b) deren symbiotische Folgewirkung in den nächsten zehn, fünfzehn Jahren zu ermessen.

Bitte nehmt euch ein wenig Zeit und schaut euch um. Recherchiert selbst, sprecht mit Freunden und Bekannten, fragt Kollegen oder Professoren. Bedenkt dabei, wie schnell die letzten zehn Jahre verstrichen sind, was passiert ist, was möglich wurde und was nun möglich ist bzw. in absehbarer Zeit möglich sein wird.

Ruft euch dabei die eigenen Erfahrungen ins Gedächtnis; besonders die Jahrgänge 1980-1990 sollten sich an eine Zeit vor und nach der digitalen Zäsur erinnern können: Eine Zeit ohne und mit Privatfernsehen, ohne und mit Mobiltelefon, ohne und mit Internet, ohne und mit Computer. Zugegeben, auch die Jahrgänge vor 1980 haben diesem Wandel beigewohnt und verstehen, wie auch die Jahrgänge nach 1990, mit all diesen Neuerungen umzugehen, hierbei wohl die jüngeren Generationen am geschicktesten. Doch keine Generation erlebte diesen Wandel in einer Unmittelbarkeit wie eben jene aus den 1980er Jahren. Ihnen kann somit eine Art natürliche Skepsis bei gleichzeitigem Verstehen zuteilwerden – eine Eigenschaft, die sich unweigerlich von bloßem Beiwohnen oder schlichtem Umgang damit abhebt.

Denken wir an die Geschwindigkeit des derzeitigen (digitalen) Wandels, die Fülle der grundlegenden Neuerungen, Entwicklungen und Prozesse unter Berücksichtigung ihrer langfristigen Folgewirkungen, bleibt womöglich nur mehr ein kleines Zeitfenster an Handlungs- und Gestaltungsspielraum. Noch dazu sind gerade Konzern- und Mainstream-Medien eher darauf bedacht, den informationellen Status Quo aufrecht zu erhalten statt ihn in Frage zu stellen. Gesetzt den Fall, dass sie die Bedeutung einer Des- und vor allem Mangelinformation überhaupt begreifen.

Zum Abschluss noch eines: jeder und jede besitzt eigene Interessen, die er oder sie verfolgt, eigene Vorlieben und eigene Ärgernisse, die Einen oder Eine beschäftigen. Bei manchen ist es das Thema Frieden, bei anderen Umwelt und Industrie und bei wieder anderen sind es soziale Missstände, Minderheiten- und Menschenrechte. Vielen ist der netzpolitische Bereich fremd, neu und vielleicht auch suspekt oder scheinbar uninteressant. Womöglich liegt das mitunter daran, dass eben dieser Bereich gerade erst dabei ist, sich zu entwickeln. Doch Entwicklungen der Netzpolitik werden in Zukunft keinen Bereich, kein Anliegen, keinen Umstand mehr unberührt lassen: Jede Hürde, der sich ein Jeder und eine Jede in ihren Anliegen gegenübersieht, wird durch angesprochene Entwicklungen zusätzlich erhöht.

Gleichzeitig bekommt die Gesellschaft diese langfristige, dann aber unmittelbare Bedeutung für ihre Lebensrealitäten nicht ausführlich vermittelt, während die Politik gleichwohl tiefgreifende Gesetze, Regeln und Maßnahmen ergreift, deren Gesamtauswirkung für jeden und jede erst rückblickend vollständig zu begreifen sind. An einem Punkt also, von dem aus Korrekturen nur mehr schwer vorzunehmen sind.

Wenn man/frau sich die Bedeutung aktueller Entwicklungen für den persönlichen Alltag vergegenwärtigt und dabei feststellt, bereits am Anfang dieses Prozesses eigentlich schon überfordert zu sein – wo und vor allem wie soll das dann enden? Was können wir Menschen erzählen, die uns in 15 Jahren danach fragen werden? Wie werden wir dann selbst darüber denken, was wir aus unserem Jetzt gemacht haben?

Egal welches Anliegen ein Jeder und eine Jede auch verfolgt, es spielt wirklich keine Rolle, jeden und jede von uns geht dieser Themenkomplex unmittelbar an: Es werden Entscheidungen getroffen, die die Spielregeln der kommenden Generationen maßgeblich beeinflussen, und das meist von Personen, die dieses ‚neue Spiel‘ allenfalls aus Büchern und Studien kennen, wodurch sie aber häufig die folgenreiche Bedeutung dieser Entscheidungen (für ein mündiges Selbstverständnis) kaum nachvollziehen können oder wollen.

Uns als heute in Mitteleuropa Lebenden, liegen alle Möglichkeiten wie Instrumentein der Hand, das Recht auf Diskussion politischer Entscheidungen einzufordern – es wäre schließlich wesentlich erfreulicher, man/frau bemühe sich, diese auszuschöpfen und eher negative Szenarien würden (dadurch oder auch nicht) vermieden, korrigiert, zumindest aber durch die Bürger kontrolliert, als später ein böses Erwachen zu erleben, weil die gegebenen Möglichkeiten eben nicht genutzt wurden, es dann aber keinen Sinn mehr macht.

Elektronischer Personalausweis:

arte: http://www.arte.tv/de/Wir-werden-alle-ueberwacht/1588398,CmC=1572806.html

Chaos Computer Club zum eperso: http://www.youtube.com/watch?v=R8hQpOQundU

taz: http://www.taz.de/!63824/

Vorratsdatenspeicherung:

ATV, 5.April 2012, „Am Punkt“: http://atv.at/contentset/410627-am-punkt

Kabarett, Tobias Mann: http://www.youtube.com/watch?v=Rtaca4MKwUo

Ilija Trojanow: http://www.youtube.com/watch?v=dP6kuuW0A40

ORF, „konkret“: http://www.youtube.com/watch?v=Q-Kvlky-0v8

ORF, „Hohes Haus“: http://www.youtube.com/watch?v=BKVudTgsWBk

indect:

http://de.wikipedia.org/wiki/INDECT