Kategorie-Archive: Info

ÜBERWACHUNG V – Die Bundesregierung und PRISM

1. Der Unterschied zwischen Kanzlerin und Bevölkerung „Nachdem Merkel nun selbst in der Vergangenheit überwacht wurde, sieht es plötzlich anders aus und Presse und Politik überbieten sich in wortreicher Empörung über und Häme für die Kanzlerin. Nun gilt es allerdings,

ÜBERWACHUNG V – Die Bundesregierung und PRISM

1. Der Unterschied zwischen Kanzlerin und Bevölkerung „Nachdem Merkel nun selbst in der Vergangenheit überwacht wurde, sieht es plötzlich anders aus und Presse und Politik überbieten sich in wortreicher Empörung über und Häme für die Kanzlerin. Nun gilt es allerdings,

MENA I – Die geopolitische Bedeutung der Region

1. Der Westen ist schuldig „Jedenfalls übernehmen die Intervenierenden die vermeintliche und absurde Rolle von Unschuldigen. Es ist ein suggestives Herabsetzen der Legitimationsschwelle für das eigene Handeln vor den Augen der Welt: Wir sind es nicht, die in Syrien töten;

MENA I – Die geopolitische Bedeutung der Region

1. Der Westen ist schuldig „Jedenfalls übernehmen die Intervenierenden die vermeintliche und absurde Rolle von Unschuldigen. Es ist ein suggestives Herabsetzen der Legitimationsschwelle für das eigene Handeln vor den Augen der Welt: Wir sind es nicht, die in Syrien töten;

REFUGEE I – Eines Friedensnobelpreises würdig?

1. Illegalisierungspolitik „Die Flüchtlinge sind nicht illegal, sie werden illegalisiert. Zu den Grundirrtümern der vergangenen Jahrzehnte gehört der Glaube, dass man Flüchtlinge gerecht sortieren könne: in „gute“ Flüchtlinge, die allein aus politischen Gründen, und in „böse“, die allein aus wirtschaftlichen

REFUGEE I – Eines Friedensnobelpreises würdig?

1. Illegalisierungspolitik „Die Flüchtlinge sind nicht illegal, sie werden illegalisiert. Zu den Grundirrtümern der vergangenen Jahrzehnte gehört der Glaube, dass man Flüchtlinge gerecht sortieren könne: in „gute“ Flüchtlinge, die allein aus politischen Gründen, und in „böse“, die allein aus wirtschaftlichen

ÜBERWACHUNG IV – Nackte Tatsachen

1. UNTER FREUNDEN “ […] Der Direktor von Amerikas mächtigstem Geheimdienst zögerte einen Augenblick. Dann sagte er: „Die National Security Agency hat systematisch internationale Kommunikation abgehört.“ […] Wirklich gestört hat das Wirken der NSA noch keine deutsche Regierung. Die Treue

ÜBERWACHUNG IV – Nackte Tatsachen

1. UNTER FREUNDEN “ […] Der Direktor von Amerikas mächtigstem Geheimdienst zögerte einen Augenblick. Dann sagte er: „Die National Security Agency hat systematisch internationale Kommunikation abgehört.“ […] Wirklich gestört hat das Wirken der NSA noch keine deutsche Regierung. Die Treue

ZIVILGESELLSCHAFT I – Juckt mich das?

1. SIMULTATIVE DEMOKRATIE – UND DER REST WAR SCHWEIGEN „[…] Angesichts des schieren Ausmaßes der planmäßigen Überwachung ist es völlig gerechtfertigt, mit Phillip Grassman zu fragen: „Wo bleibt die Entrüstung?“ […] Grundlage für Blühdorns Ansatz ist die Realisierung einer so

ZIVILGESELLSCHAFT I – Juckt mich das?

1. SIMULTATIVE DEMOKRATIE – UND DER REST WAR SCHWEIGEN „[…] Angesichts des schieren Ausmaßes der planmäßigen Überwachung ist es völlig gerechtfertigt, mit Phillip Grassman zu fragen: „Wo bleibt die Entrüstung?“ […] Grundlage für Blühdorns Ansatz ist die Realisierung einer so

SYRIA I – Von Falken und Enten

1. KRIEGSTROMMELN „[…] Kanzlerin Merkel lässt erklären, „für die behauptete Unschuld des Assad-Regimes haben wir derzeit allerdings keine Anhaltspunkte“. Umkehr der Beweislast als spezifisch deutscher Beitrag zur Friedenssicherung? Das Land ohne Außenpolitik erklärt, es werde nicht im Weg stehen. Welcher

SYRIA I – Von Falken und Enten

1. KRIEGSTROMMELN „[…] Kanzlerin Merkel lässt erklären, „für die behauptete Unschuld des Assad-Regimes haben wir derzeit allerdings keine Anhaltspunkte“. Umkehr der Beweislast als spezifisch deutscher Beitrag zur Friedenssicherung? Das Land ohne Außenpolitik erklärt, es werde nicht im Weg stehen. Welcher

Überwachung III – Es wird eng

1. INS SCHACH GESETZT „…Es ist … Quatsch, eine deutsche Öffentlichkeit gegen den amerikanischen Staat ausspielen zu wollen. Vielmehr schaffen die Snowdenleaks durch das Internet eine zivile Weltöffentlichkeit. Sie war laut Snowden der Adressat seiner Enthüllungen, und als solche sollten

Überwachung III – Es wird eng

1. INS SCHACH GESETZT „…Es ist … Quatsch, eine deutsche Öffentlichkeit gegen den amerikanischen Staat ausspielen zu wollen. Vielmehr schaffen die Snowdenleaks durch das Internet eine zivile Weltöffentlichkeit. Sie war laut Snowden der Adressat seiner Enthüllungen, und als solche sollten