Kategorie-Archive: Info

EGYPT III – Interessen der Regionalmächte

1. PETRODOLLARS „… Ob die Rechnung Saudi-Arabiens, das Rad in Ägypten zurückzudrehen, aufgehen wird, bleibt offen. Zumindest aber möchte man die demokratische Bedrohung der Regionalmacht Ägypten neutralisieren, die die autokratischen Systeme am Golf in Frage stellt. Jahrzehntelang hatte man dort

EGYPT III – Interessen der Regionalmächte

1. PETRODOLLARS „… Ob die Rechnung Saudi-Arabiens, das Rad in Ägypten zurückzudrehen, aufgehen wird, bleibt offen. Zumindest aber möchte man die demokratische Bedrohung der Regionalmacht Ägypten neutralisieren, die die autokratischen Systeme am Golf in Frage stellt. Jahrzehntelang hatte man dort

EGYPT II – A coup to preserve the revolution?

1. DIE GEISTER, DIE MAN RIEF… „… Immer wenn das Regime Mubarak in der Ecke stand, brannte als Ablenkungsmanöver irgendwo im Land eine Kirche. Es ist nicht ausgeschlossen, dass die Staatssicherheit wieder mit den altbewährten Methoden arbeitet, schließlich sind es

EGYPT II – A coup to preserve the revolution?

1. DIE GEISTER, DIE MAN RIEF… „… Immer wenn das Regime Mubarak in der Ecke stand, brannte als Ablenkungsmanöver irgendwo im Land eine Kirche. Es ist nicht ausgeschlossen, dass die Staatssicherheit wieder mit den altbewährten Methoden arbeitet, schließlich sind es

ÜBERWACHUNG II – Der terrorisierende Staat

1. IM ZEITALTER DER SUPERDEMOKRATIE „…In einem freiheitlichen Rechtsstaat sind es die Menschenrechte der dort lebenden Menschen, denen die Sicherheit zu dienen hat. Das wird wohl jedem einleuchten, der sich einmal Sicherheitsapparate in diktatorischen Systemen ansieht. Diese Sicherheitssysteme sichern eben

ÜBERWACHUNG II – Der terrorisierende Staat

1. IM ZEITALTER DER SUPERDEMOKRATIE „…In einem freiheitlichen Rechtsstaat sind es die Menschenrechte der dort lebenden Menschen, denen die Sicherheit zu dienen hat. Das wird wohl jedem einleuchten, der sich einmal Sicherheitsapparate in diktatorischen Systemen ansieht. Diese Sicherheitssysteme sichern eben

11 139 Citoyen(ne)s Autrichien(ne)s déposent un recours constitutionnel contre la rétention des données

von: Xavier Gillard http://politiquedunetz.sploing.fr/ La remise des plaintes à la cour constitutionnelle autrichienne contre la rétention préventive et obligatoire des données de télécommunications a été opérée hier par le groupe de travail AKVorrat (vorrat=prévention) et par Albert Steinhauser. Le porte-parole

11 139 Citoyen(ne)s Autrichien(ne)s déposent un recours constitutionnel contre la rétention des données

von: Xavier Gillard http://politiquedunetz.sploing.fr/ La remise des plaintes à la cour constitutionnelle autrichienne contre la rétention préventive et obligatoire des données de télécommunications a été opérée hier par le groupe de travail AKVorrat (vorrat=prévention) et par Albert Steinhauser. Le porte-parole

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CRASH KURS 2.0: STARTING POINT

Das Anliegen dieses Blogs und aller damit zusammenhängenden Unternehmungen betreffen nicht gesondert nur ein einzelnes Gesetz oder politisches Abkommen. Nein, vielmehr geht es darum, einen Prozess zu verdeutlichen, in dessen Verlauf wir uns seit einigen Jahren befinden und der zunehmend

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CRASH KURS 2.0: STARTING POINT

Das Anliegen dieses Blogs und aller damit zusammenhängenden Unternehmungen betreffen nicht gesondert nur ein einzelnes Gesetz oder politisches Abkommen. Nein, vielmehr geht es darum, einen Prozess zu verdeutlichen, in dessen Verlauf wir uns seit einigen Jahren befinden und der zunehmend

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CHRONIK

1992 Rasterfahndung (BRD) – seit 1997 in Österreich Schaffte die rechtliche Grundlage für das Herausfiltern bestimmter Personengruppen aus öffentlichen oder privaten Datenbanken via Suchabfragen nach festgelegten Merkmalen. Außerdem werden der Einsatz verdeckter Ermittler (Polizeibeamte unter falschem Namen), sowie das Setzen

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CHRONIK

1992 Rasterfahndung (BRD) – seit 1997 in Österreich Schaffte die rechtliche Grundlage für das Herausfiltern bestimmter Personengruppen aus öffentlichen oder privaten Datenbanken via Suchabfragen nach festgelegten Merkmalen. Außerdem werden der Einsatz verdeckter Ermittler (Polizeibeamte unter falschem Namen), sowie das Setzen