Monatsarchiv: Oktober 2013
REFUGEE I – Eines Friedensnobelpreises würdig?
1. Illegalisierungspolitik „Die Flüchtlinge sind nicht illegal, sie werden illegalisiert. Zu den Grundirrtümern der vergangenen Jahrzehnte gehört der Glaube, dass man Flüchtlinge gerecht sortieren könne: in „gute“ Flüchtlinge, die allein aus politischen Gründen, und in „böse“, die allein aus wirtschaftlichen
REFUGEE I – Eines Friedensnobelpreises würdig?
1. Illegalisierungspolitik „Die Flüchtlinge sind nicht illegal, sie werden illegalisiert. Zu den Grundirrtümern der vergangenen Jahrzehnte gehört der Glaube, dass man Flüchtlinge gerecht sortieren könne: in „gute“ Flüchtlinge, die allein aus politischen Gründen, und in „böse“, die allein aus wirtschaftlichen
ÜBERWACHUNG IV – Nackte Tatsachen
1. UNTER FREUNDEN “ […] Der Direktor von Amerikas mächtigstem Geheimdienst zögerte einen Augenblick. Dann sagte er: „Die National Security Agency hat systematisch internationale Kommunikation abgehört.“ […] Wirklich gestört hat das Wirken der NSA noch keine deutsche Regierung. Die Treue
ÜBERWACHUNG IV – Nackte Tatsachen
1. UNTER FREUNDEN “ […] Der Direktor von Amerikas mächtigstem Geheimdienst zögerte einen Augenblick. Dann sagte er: „Die National Security Agency hat systematisch internationale Kommunikation abgehört.“ […] Wirklich gestört hat das Wirken der NSA noch keine deutsche Regierung. Die Treue
ZIVILGESELLSCHAFT I – Juckt mich das?
1. SIMULTATIVE DEMOKRATIE – UND DER REST WAR SCHWEIGEN „[…] Angesichts des schieren Ausmaßes der planmäßigen Überwachung ist es völlig gerechtfertigt, mit Phillip Grassman zu fragen: „Wo bleibt die Entrüstung?“ […] Grundlage für Blühdorns Ansatz ist die Realisierung einer so
ZIVILGESELLSCHAFT I – Juckt mich das?
1. SIMULTATIVE DEMOKRATIE – UND DER REST WAR SCHWEIGEN „[…] Angesichts des schieren Ausmaßes der planmäßigen Überwachung ist es völlig gerechtfertigt, mit Phillip Grassman zu fragen: „Wo bleibt die Entrüstung?“ […] Grundlage für Blühdorns Ansatz ist die Realisierung einer so
SYRIA I – Von Falken und Enten
1. KRIEGSTROMMELN „[…] Kanzlerin Merkel lässt erklären, „für die behauptete Unschuld des Assad-Regimes haben wir derzeit allerdings keine Anhaltspunkte“. Umkehr der Beweislast als spezifisch deutscher Beitrag zur Friedenssicherung? Das Land ohne Außenpolitik erklärt, es werde nicht im Weg stehen. Welcher
SYRIA I – Von Falken und Enten
1. KRIEGSTROMMELN „[…] Kanzlerin Merkel lässt erklären, „für die behauptete Unschuld des Assad-Regimes haben wir derzeit allerdings keine Anhaltspunkte“. Umkehr der Beweislast als spezifisch deutscher Beitrag zur Friedenssicherung? Das Land ohne Außenpolitik erklärt, es werde nicht im Weg stehen. Welcher
Überwachung III – Es wird eng
1. INS SCHACH GESETZT „…Es ist … Quatsch, eine deutsche Öffentlichkeit gegen den amerikanischen Staat ausspielen zu wollen. Vielmehr schaffen die Snowdenleaks durch das Internet eine zivile Weltöffentlichkeit. Sie war laut Snowden der Adressat seiner Enthüllungen, und als solche sollten
Überwachung III – Es wird eng
1. INS SCHACH GESETZT „…Es ist … Quatsch, eine deutsche Öffentlichkeit gegen den amerikanischen Staat ausspielen zu wollen. Vielmehr schaffen die Snowdenleaks durch das Internet eine zivile Weltöffentlichkeit. Sie war laut Snowden der Adressat seiner Enthüllungen, und als solche sollten
EGYPT III – Interessen der Regionalmächte
1. PETRODOLLARS „… Ob die Rechnung Saudi-Arabiens, das Rad in Ägypten zurückzudrehen, aufgehen wird, bleibt offen. Zumindest aber möchte man die demokratische Bedrohung der Regionalmacht Ägypten neutralisieren, die die autokratischen Systeme am Golf in Frage stellt. Jahrzehntelang hatte man dort
EGYPT III – Interessen der Regionalmächte
1. PETRODOLLARS „… Ob die Rechnung Saudi-Arabiens, das Rad in Ägypten zurückzudrehen, aufgehen wird, bleibt offen. Zumindest aber möchte man die demokratische Bedrohung der Regionalmacht Ägypten neutralisieren, die die autokratischen Systeme am Golf in Frage stellt. Jahrzehntelang hatte man dort
EGYPT II – A coup to preserve the revolution?
1. DIE GEISTER, DIE MAN RIEF… „… Immer wenn das Regime Mubarak in der Ecke stand, brannte als Ablenkungsmanöver irgendwo im Land eine Kirche. Es ist nicht ausgeschlossen, dass die Staatssicherheit wieder mit den altbewährten Methoden arbeitet, schließlich sind es
EGYPT II – A coup to preserve the revolution?
1. DIE GEISTER, DIE MAN RIEF… „… Immer wenn das Regime Mubarak in der Ecke stand, brannte als Ablenkungsmanöver irgendwo im Land eine Kirche. Es ist nicht ausgeschlossen, dass die Staatssicherheit wieder mit den altbewährten Methoden arbeitet, schließlich sind es
ÜBERWACHUNG II – Der terrorisierende Staat
1. IM ZEITALTER DER SUPERDEMOKRATIE „…In einem freiheitlichen Rechtsstaat sind es die Menschenrechte der dort lebenden Menschen, denen die Sicherheit zu dienen hat. Das wird wohl jedem einleuchten, der sich einmal Sicherheitsapparate in diktatorischen Systemen ansieht. Diese Sicherheitssysteme sichern eben
ÜBERWACHUNG II – Der terrorisierende Staat
1. IM ZEITALTER DER SUPERDEMOKRATIE „…In einem freiheitlichen Rechtsstaat sind es die Menschenrechte der dort lebenden Menschen, denen die Sicherheit zu dienen hat. Das wird wohl jedem einleuchten, der sich einmal Sicherheitsapparate in diktatorischen Systemen ansieht. Diese Sicherheitssysteme sichern eben
EGYPT I – From Arab Spring to Military Summer
1. DIE RACHE DES POLIZEISTAATES / THE REVENGE OF THE POLICESTATE „[…] those who believe that security sector will not overstep its boundaries clearly overlook the long history of the Egyptian state’s meddling in political and private affairs in the
EGYPT I – From Arab Spring to Military Summer
1. DIE RACHE DES POLIZEISTAATES / THE REVENGE OF THE POLICESTATE „[…] those who believe that security sector will not overstep its boundaries clearly overlook the long history of the Egyptian state’s meddling in political and private affairs in the
ÜBERWACHUNG I – Es war einmal die Privatsphäre
1. DU SOLLTEST WISSEN, WAS DU DA SAGST, WENN DU MEINST: ‚IST MIR DOCH EGAL?!‘ „[…] Hinter dem Satz „Wer nichts zu verbergen habe, müsse auch nichts befürchten“ steckt viel Hoffnung, aber auch Naivität. Wer weiß, wer mit wem schläft,
ÜBERWACHUNG I – Es war einmal die Privatsphäre
1. DU SOLLTEST WISSEN, WAS DU DA SAGST, WENN DU MEINST: ‚IST MIR DOCH EGAL?!‘ „[…] Hinter dem Satz „Wer nichts zu verbergen habe, müsse auch nichts befürchten“ steckt viel Hoffnung, aber auch Naivität. Wer weiß, wer mit wem schläft,
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